Die Vesteigerung von Rechten, CO2 ausstoßen zu dürfen, füllt die Staatskassen wie noch nie. Das zeigt: Der sogenannte Emissionshandel verschafft Mittel, um die Kosten des Klimaschutzes sozial abzufedern.
Die Idee des sogenannten Emissionshandels ist einfach: Der Staat versteigert Rechte an Unternehmen, etwa Kraftwerke, klimaschädliches CO2 in die Atmosphäre zu pusten. Das schafft Anreize, auf klimafreundlichere Techniken umzusteigen. Zugleich erhält der Staat dadurch Einnahmen, um den Klimaschutz zu forcieren. Offenbar beginnt die Rechnung aufzugehen. Im vergangenen Jahr erzielte der Bund insgesamt 12,5 Milliarden Einnahmen auf diesem Gebiet. Davon stammten 5,3 Milliarden Euro aus der Versteigerung der Emissionsrechte an der europäischen Energiehandelsbörse in Leipzip und 7,2 Milliarden aus dem Verkauf solcher Zertifikate für Benzin, Diesel, Heizöl, Flüssig- und Erdgas, bekannt auch als CO2-Preis für diese Stoffe. Das war so viel wie noch nie. Das Geld fließt in den Energie- und Klimafonds, den die vorige schwarz-rote Regierung beschlossen hat. Zugleich helfen die Einnahmen, einen Teil der Abgaben auf Strom aus erneuerbaren Energie zu finanzieren, die ansonsten die Stromkunden bezahlen müssten.
Sozialer Ausgleich möglich
„Die Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung leisten einen wichtigen Beitrag für die Umsetzung der Energiewende, finanzieren Klimaschutzprojekte und werden außerdem zur Entlastung der Verbraucher genutzt. Damit zeigen wir, dass Klimaschutz und sozialer Ausgleich Hand in Hand gehen können. Dies kann und muss auch mit weiter steigenden CO₂-Preisen möglich sein“, so Dirk Messner, Präsident des Umweltbundesamtes.
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